Klimawandel als Fluchtgrund – Ursachen und Lösungsansätze

Dass der Klimawandel zu einem existenziellen Problem werden kann und durchaus bereits geworden ist, hat uns kein Jahr deutlicher gezeigt als das vergangene. Mit Hitzerekorden, Ernteeinbußen und Hochwasserkatastrophen, ist der Klimawandel allgegenwärtig. Doch besonders betroffen sind nicht die westlichen und mitteleuropäischen Länder, sondern vor allem der globale Süden (vgl. UNHCR: Klimawandel könnte zum Hauptfluchtgrund werden,… Read more Klimawandel als Fluchtgrund – Ursachen und Lösungsansätze

Geschlechtsspezifische Verfolgung von Frauen – asyl- u. aufenthaltsrechtliche Besonderheiten

Frauen sind aufgrund ihres Geschlechts in weiten Teilen der Erde von Menschenrechtsverletzungen bedroht, betroffen und im Zweifel zur Flucht gezwungen. Mit welchen Problemen sich Frauen bei der Geltendmachung dieser Verletzungen im Asylverfahren konfrontiert sehen und welchen besonderen Herausforderungen sie im Zielstaat ausgesetzt sind, haben wir mit Zübeyde Duyar, Anwältin für Asyl- und Migrationsrecht in Bielefeld… Read more Geschlechtsspezifische Verfolgung von Frauen – asyl- u. aufenthaltsrechtliche Besonderheiten

Vom Recht auf Asyl zum Visum für Arbeit: Entwicklung der deutschen Migrationspolitik gegenüber den Staaten des Westlichen Balkans / Teil II

Arbeit gegen Asyl – Ein unvollkommener Tausch?  Bedeutende Stimmen aus der deutschen Politik und Wirtschaft stufen den Wechsel von Asylmigration in Richtung Arbeitsmarktmigration als Erfolgsmodell ein, weshalb die befristete West-Balkan Regelung des § 26 Abs. 2 BeschV jüngst bis 2023 verlängert wurde. Gleichwohl sollte aus migrationsrechtlicher und auch aus rechtspolitischer Sicht nicht vernachlässigt werden, inwiefern der Regimewechsel für die Menschen aus und in der… Read more Vom Recht auf Asyl zum Visum für Arbeit: Entwicklung der deutschen Migrationspolitik gegenüber den Staaten des Westlichen Balkans / Teil II

Vom Recht auf Asyl zum Visum für Arbeit: Entwicklung der deutschen Migrationspolitik gegenüber den Staaten des Westlichen Balkans

Mit der Erklärung zu sicheren Herkunftsstaaten fand ein Paradigmenwechsel der deutschen Politik gegenüber den Westbalkan-Staaten statt: Das Recht auf Asyl wurde durch die Erklärung zu „sicheren“ Herkunftsstaaten ausgehebelt, die Visumsvergabe über den Arbeitsmarkt wurde durch die „Westbalkan-Regelung“ erleichtert. Doch welche Einbußen fordert dieser Umschwung? Und wie hat sich das System in der Umsetzung bewährt?  Dieser… Read more Vom Recht auf Asyl zum Visum für Arbeit: Entwicklung der deutschen Migrationspolitik gegenüber den Staaten des Westlichen Balkans

“No more Morias”? – How the New Camp did (not) Improve the Human Rights Conditions for Refugees on Lesvos

Over the past couple of years, “Moria”, the name of the former refugee camp on the Greek island Lesvos, has become a synonym for the European Union’s failure in human rights and migration policy. With a temporary overcrowding of more than 700 % (more than 20.000 people living there in April 2020 with an official capacity of 2.757 people) the year previous to the fire, Moria was Europe’s largest refugee camp.

Die Unzumutbarkeit der Passbeschaffung für subsidiär Schutzberechtigte aus Eritrea

Viele Geflüchtete aus Eritrea verfügen nicht über einen Pass oder Passersatz. Wollen eritreische Staatsangehörige konsularische Dienstleistungen in Anspruch nehmen, müssen sie sowohl eine sog. Diaspora-Steuer an den Staat entrichten als auch eine sog. Reueerklärung unterschreiben. Im Rahmen der Passbeschaffungspflicht aus § 3 AufenthG stellen sich einige praxisrelevante rechtliche Fragen. Der folgende Beitrag widmet sich dem… Read more Die Unzumutbarkeit der Passbeschaffung für subsidiär Schutzberechtigte aus Eritrea