Die Unzumutbarkeit der Passbeschaffung für subsidiär Schutzberechtigte aus Eritrea

Viele Geflüchtete aus Eritrea verfügen nicht über einen Pass oder Passersatz. Wollen eritreische Staatsangehörige konsularische Dienstleistungen in Anspruch nehmen, müssen sie sowohl eine sog. Diaspora-Steuer an den Staat entrichten als auch eine sog. Reueerklärung unterschreiben. Im Rahmen der Passbeschaffungspflicht aus § 3 AufenthG stellen sich einige praxisrelevante rechtliche Fragen. Der folgende Beitrag widmet sich dem… Read more Die Unzumutbarkeit der Passbeschaffung für subsidiär Schutzberechtigte aus Eritrea

Die Wirtschaftsflucht vor dem Hintergrund der aktuellen Fluchtbewegung aus Marokko

by Janina Höhne & Lena von der Wische Noch im Jahr 2018 äußerte sich Bundespräsident Frank Walter Steinmeier zu der Unterscheidung von Fluchtgründen. Er mahnte, wer aus wirtschaftlichen Gründen fliehe, habe nicht die gleichen Rechte wie politisch Verfolgte (Steinmeier, 2018). Dies entspricht der derzeitigen internationalen und nationalen Rechtslage. Die Flucht aus wirtschaftlichen Motiven wird danach… Read more Die Wirtschaftsflucht vor dem Hintergrund der aktuellen Fluchtbewegung aus Marokko

Der Reformvorschlag der EU-Kommission: „fresh start“ oder alter Hut?

Lipa, ein Lager im Nordwesten Bosniens nahe der Stadt Bihać: Nach menschenunwürdigen Zuständen ohne Wasser- und Stromversorgung bei Minusgraden beschloss die Internationale Organisation für Migration Ende Dezember 2020 das Camp zu räumen, sodass 1300 Geflüchtete unvermittelt obdachlos wurden. Seither leben ca. 3000 Geflüchtete in Ruinen oder Zelten in bosnischen Wäldern unmittelbar an der kroatischen Grenze.… Read more Der Reformvorschlag der EU-Kommission: „fresh start“ oder alter Hut?

Herausforderungen des privaten Wohnungsmarktes für Geflüchtete

In diesem Artikel wird es um ein grundlegendes Bedürfnis der Geflüchteten gehen: in Deutschland zu wohnen. Um ein neues Zuhause zu finden und ein neues selbstbestimmtes Leben anzufangen, ist der Einzug in eine eigene Wohnung für die Meisten essentiell. Doch welche Hürden müssen sie dafür überwinden und wie können sie dabei am besten unterstützt werden? … Read more Herausforderungen des privaten Wohnungsmarktes für Geflüchtete

Anforderungen an den Auszug aus der Gemeinschaftsunterkunft nach § 53 Abs. 2 AsylG

Ein wesentliches Ziel und Bestreben von geflüchteten Personen, die ihren Weg nach Deutschland gefunden haben, ist es, letztlich aus der Gemeinschaftsunterkunft in eine eigene Wohnung ziehen zu dürfen. Dies vermutlich vor allem, weil eine eigene Wohnung einen besseren Schutz der Privatsphäre, mehr Freiheiten und Ruhe bietet, zumal auch Gewalt besonders gegenüber eher vulnerablen Gruppen vermehrt… Read more Anforderungen an den Auszug aus der Gemeinschaftsunterkunft nach § 53 Abs. 2 AsylG

Die Unterbringung besonders schutzbedürftiger Frauen* in Deutschland

Weltweit flüchten Menschen vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Kriegen oder existentieller Not. Daneben gibt es jedoch auch Fluchtgründe, die besonders häufig Frauen* betreffen. Es handelt sich dann um eine sogenannte geschlechtsspezifische Verfolgung, die sowohl durch den Staat als auch durch Privatpersonen erfolgen kann. Sie erfasst insbesondere die Anwendung physischer und psychischer Gewalt, darunter sowohl… Read more Die Unterbringung besonders schutzbedürftiger Frauen* in Deutschland

Die besondere Schutzbedürftigkeit von LSBTI*-Geflüchteten in den Unterkünften

Für LSBTI*Geflüchtete ist die Flucht in Anbetracht der signifikanten Risiken und Belastungen in den Sammelunterkünften erst nach Bezug in private Wohnungen vorbei. Sie sind in den Sammelunterkünften Beleidigungen und Bedrohungen bis hin zu körperlichen Angriffen, sexualisierter Gewalt und Mordversuchen ausgesetzt. Geflohen vor Verfolgung und Diskriminierung können sie sich unter Umständen plötzlich im engsten Raum mit… Read more Die besondere Schutzbedürftigkeit von LSBTI*-Geflüchteten in den Unterkünften