Klimawandel als Fluchtgrund – Ursachen und Lösungsansätze

Dass der Klimawandel zu einem existenziellen Problem werden kann und durchaus bereits geworden ist, hat uns kein Jahr deutlicher gezeigt als das vergangene. Mit Hitzerekorden, Ernteeinbußen und Hochwasserkatastrophen, ist der Klimawandel allgegenwärtig. Doch besonders betroffen sind nicht die westlichen und mitteleuropäischen Länder, sondern vor allem der globale Süden (vgl. UNHCR: Klimawandel könnte zum Hauptfluchtgrund werden,… Read more Klimawandel als Fluchtgrund – Ursachen und Lösungsansätze

Vom Recht auf Asyl zum Visum für Arbeit: Entwicklung der deutschen Migrationspolitik gegenüber den Staaten des Westlichen Balkans / Teil II

Arbeit gegen Asyl – Ein unvollkommener Tausch?  Bedeutende Stimmen aus der deutschen Politik und Wirtschaft stufen den Wechsel von Asylmigration in Richtung Arbeitsmarktmigration als Erfolgsmodell ein, weshalb die befristete West-Balkan Regelung des § 26 Abs. 2 BeschV jüngst bis 2023 verlängert wurde. Gleichwohl sollte aus migrationsrechtlicher und auch aus rechtspolitischer Sicht nicht vernachlässigt werden, inwiefern der Regimewechsel für die Menschen aus und in der… Read more Vom Recht auf Asyl zum Visum für Arbeit: Entwicklung der deutschen Migrationspolitik gegenüber den Staaten des Westlichen Balkans / Teil II

Vom Recht auf Asyl zum Visum für Arbeit: Entwicklung der deutschen Migrationspolitik gegenüber den Staaten des Westlichen Balkans

Mit der Erklärung zu sicheren Herkunftsstaaten fand ein Paradigmenwechsel der deutschen Politik gegenüber den Westbalkan-Staaten statt: Das Recht auf Asyl wurde durch die Erklärung zu „sicheren“ Herkunftsstaaten ausgehebelt, die Visumsvergabe über den Arbeitsmarkt wurde durch die „Westbalkan-Regelung“ erleichtert. Doch welche Einbußen fordert dieser Umschwung? Und wie hat sich das System in der Umsetzung bewährt?  Dieser… Read more Vom Recht auf Asyl zum Visum für Arbeit: Entwicklung der deutschen Migrationspolitik gegenüber den Staaten des Westlichen Balkans

Die Unzumutbarkeit der Passbeschaffung für subsidiär Schutzberechtigte aus Eritrea

Viele Geflüchtete aus Eritrea verfügen nicht über einen Pass oder Passersatz. Wollen eritreische Staatsangehörige konsularische Dienstleistungen in Anspruch nehmen, müssen sie sowohl eine sog. Diaspora-Steuer an den Staat entrichten als auch eine sog. Reueerklärung unterschreiben. Im Rahmen der Passbeschaffungspflicht aus § 3 AufenthG stellen sich einige praxisrelevante rechtliche Fragen. Der folgende Beitrag widmet sich dem… Read more Die Unzumutbarkeit der Passbeschaffung für subsidiär Schutzberechtigte aus Eritrea

Die Wirtschaftsflucht vor dem Hintergrund der aktuellen Fluchtbewegung aus Marokko

Noch im Jahr 2018 äußerte sich Bundespräsident Frank Walter Steinmeier zu der Unterscheidung von Fluchtgründen. Er mahnte, wer aus wirtschaftlichen Gründen fliehe, habe nicht die gleichen Rechte wie politisch Verfolgte (Steinmeier, 2018). Dies entspricht der derzeitigen internationalen und nationalen Rechtslage. Die Flucht aus wirtschaftlichen Motiven wird danach nicht als Asylgrund anerkannt. Jedoch stellt sich die… Read more Die Wirtschaftsflucht vor dem Hintergrund der aktuellen Fluchtbewegung aus Marokko

Der Reformvorschlag der EU-Kommission: „fresh start“ oder alter Hut?

Lipa, ein Lager im Nordwesten Bosniens nahe der Stadt Bihać: Nach menschenunwürdigen Zuständen ohne Wasser- und Stromversorgung bei Minusgraden beschloss die Internationale Organisation für Migration Ende Dezember 2020 das Camp zu räumen, sodass 1300 Geflüchtete unvermittelt obdachlos wurden. Seither leben ca. 3000 Geflüchtete in Ruinen oder Zelten in bosnischen Wäldern unmittelbar an der kroatischen Grenze.… Read more Der Reformvorschlag der EU-Kommission: „fresh start“ oder alter Hut?

Herausforderungen des privaten Wohnungsmarktes für Geflüchtete

In diesem Artikel wird es um ein grundlegendes Bedürfnis der Geflüchteten gehen: in Deutschland zu wohnen. Um ein neues Zuhause zu finden und ein neues selbstbestimmtes Leben anzufangen, ist der Einzug in eine eigene Wohnung für die Meisten essentiell. Doch welche Hürden müssen sie dafür überwinden und wie können sie dabei am besten unterstützt werden? … Read more Herausforderungen des privaten Wohnungsmarktes für Geflüchtete