Die Unzumutbarkeit der Passbeschaffung für subsidiär Schutzberechtigte aus Eritrea

Viele Geflüchtete aus Eritrea verfügen nicht über einen Pass oder Passersatz. Wollen eritreische Staatsangehörige konsularische Dienstleistungen in Anspruch nehmen, müssen sie sowohl eine sog. Diaspora-Steuer an den Staat entrichten als auch eine sog. Reueerklärung unterschreiben. Im Rahmen der Passbeschaffungspflicht aus § 3 AufenthG stellen sich einige praxisrelevante rechtliche Fragen. Der folgende Beitrag widmet sich dem… Read more Die Unzumutbarkeit der Passbeschaffung für subsidiär Schutzberechtigte aus Eritrea

Flucht vor der freiheitlich demokratischen Grundordnung

Der Gedanke, dass Europa für Muslime das ist, was der Iran für Nichtmuslime ist, ist sicherlich nicht erfreulich. Dass Minderheiten Westeuropa verlassen müssen, wie Menschen Afghanistan verlassen, wirkt kaum realistisch. Als entwickelte Region sieht man sich gar nicht erst in der Lage, Herkunftsstaat flüchtender Menschen zu sein. Ja, osteuropäische Staaten weisen autokratische Tendenzen auf, allerdings… Read more Flucht vor der freiheitlich demokratischen Grundordnung

Die Abschiebung von Syrern im Fokus europäischer Asylpolitik: Von Dänemark und Deutschland nach Damaskus?

by Nora Kirchhoff und Charlotte von Bremen-Kuehne Wieder einmal steht die europäische Asylpolitik im Kontext zu syrischen Flüchtlingen im medialen Fokus. Diesmal geht es um die Entscheidung der dänischen Regierung, den Schutzstatus von syrischen Flüchtlingen nicht zu verlängern. Während auch Deutschland ähnliche Erwägungen anstellt, haben die Autorinnen die Lage in Syrien näher beleuchtet und die… Read more Die Abschiebung von Syrern im Fokus europäischer Asylpolitik: Von Dänemark und Deutschland nach Damaskus?

The Anglophone Crisis -Language as the root cause for conflict, migration, and flight

A few weeks ago, a group of female leaders from Cameroon sent a petition to the UN to put an end to a raging conflict in their country, which escalated in 2017 – the Anglophone Crisis. Despite its far-reaching consequences for the whole region, the Anglophone Crisis has been happening unnoticed by the rest of… Read more The Anglophone Crisis -Language as the root cause for conflict, migration, and flight

Die Wirtschaftsflucht vor dem Hintergrund der aktuellen Fluchtbewegung aus Marokko

Noch im Jahr 2018 äußerte sich Bundespräsident Frank Walter Steinmeier zu der Unterscheidung von Fluchtgründen. Er mahnte, wer aus wirtschaftlichen Gründen fliehe, habe nicht die gleichen Rechte wie politisch Verfolgte (Steinmeier, 2018). Dies entspricht der derzeitigen internationalen und nationalen Rechtslage. Die Flucht aus wirtschaftlichen Motiven wird danach nicht als Asylgrund anerkannt. Jedoch stellt sich die… Read more Die Wirtschaftsflucht vor dem Hintergrund der aktuellen Fluchtbewegung aus Marokko

Warum sind Sie eingereist? Die „Um-zu-Einreise“ nach § 1a AsylbLG

Kein gesichertes Existenzminimum – nach wie vor eine maßgebliche Fluchtursache und Motiv vieler Flüchtender. Erreichen Asylbewerber:innen Deutschland, erhalten sie staatliche Leistungen, um den Lebensunterhalt zu sichern. Wer aber nur wegen des Leistungsbezuges kommt, dem werden die Leistungen gekürzt. Mit dieser Praxis hat sich nun das LSG Niedersachsen-Bremen kritisch auseinandergesetzt. Mit 24 Jahren verließ eine junge… Read more Warum sind Sie eingereist? Die „Um-zu-Einreise“ nach § 1a AsylbLG

‚FLIGHT, GENDER, ACTIVISM. HOW CAN LEGAL STUDIES AND ACTIVIST WORK BENEFIT FROM EACH OTHER?’

A semester kick-off event organized by the Refugee Law Clinic Berlin e.V. and the Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte. The recognition of fundamental rights and human rights is one of the greatest achievements of our society. Unfortunately the existence of rights does not automatically mean achieving justice, as Katharina Stübinger reminded the participants of… Read more ‚FLIGHT, GENDER, ACTIVISM. HOW CAN LEGAL STUDIES AND ACTIVIST WORK BENEFIT FROM EACH OTHER?’