Zugang Zum Recht
Diversity. Meinung. Kontext.
Die Bilder und Nachrichten aus Afghanistan halten derzeit die Welt in Atem. Dies nehmen wir zum Anlass, die rechtliche Situation afghanischer Schutzsuchender in Deutschland im Verlauf der letzten Jahre zu betrachten und einen Ausblick unter Berücksichtigung der veränderten Sachlage zu wagen.
In July 2020, the pope condemned Libyan migrant detention centres comparing them to concentration camps and asserting that no one can imagine the hell migrants are living through. Only two months later, in a report to the Security Council, UN Secretary-General Antonio Guterres decried many violations of international law in those centres and demanded that… Read more Living conditions in migrant detention centres in Libya continue to violate international law
In den letzten Jahren nahmen Fluchtbewegungen weltweit stetig zu. Laut dem UNHCR gab es im Jahr 2018 zum ersten Mal über 70 Millionen Flüchtende, was die höchste Zahl seit der Gründung der Organisation im Jahr 1950 darstellt. Unter diese Millionen von Flüchtenden fallen auch die Rohingya aus Myanmar, laut dem UN Generalsekretär António Guterres „die… Read more Flüchtlingsbewegungen international: Die Situation der Rohingya in Myanmar
Hass und Hetze nehmen zu und kommen uns bedrohlich nah.
Vor Jahren haben migrantisierte Journalist*innen angefangen Hasstiraden in hate poetry-Auftritten zu verarbeiten. Da war bei mir persönlich die Angst noch nicht konkret. Auch war meine Sorge noch nicht so groß, als ich von Berichten über Rechtsextreme las, die Feindeslisten führten. Meldungen über rassistische Umtrie-be von Rechtsextremist*innen und von Menschen aus der sogenannten Mitte der Gesellschaft mahnen mich nun zum Schutz meiner Privatsphäre und der meiner Familie und zwingen mich, mit den eigenen Daten vorsichtiger umzugehen.
Der Amtsermittlungsgrundsatz und die Mitwirkungspflicht stehen im asylgerichtlichen Verfahren in einem besonderen Spannungsverhältnis. Dabei ist aus rechtspolitischer Sicht ein Vergleich zur Sozialgerichtsbarkeit und eine Diskussion zur Übertragbar-keit auf die Asylgerichtsbarkeit besonders spannend. Aus den daraus gewonnenen Erkenntnissen lassen sich Rückschlüsse auf die Arbeit der RLCs im Hinblick darauf ziehen, dass eine gute Vorbereitung der Geflüchteten unerlässlich ist.
Mein Name ist Ismaiel. Ich bin einer von Vielen, die nach Deutschland geflohen sind mit der Hoffnung, ihre Frauen
und Kinder nach ein paar Monaten ebenfalls in Sicherheit bringen zu können. Ich hatte mit
meiner Frau, E. vereinbart, sie in maximal sechs Monaten nachzuholen. Aber
aus den sechs Monaten sind fast vier Jahre geworden.
Abschiebungen werden in Deutschland seit dem Jahr 2016 als das wichtigste Instrument für die „geregelte Migration“ gefeiert. Nicht nur die AfD auch CSU/CDU und Bundeskanzlerin Merkel betonen immer wieder, wie wichtig es für den Rechtsstaat sei, ausreisepflichtige Menschen abzuschieben.
oder warum elf Fälle den Rechtsstaat gefährden
Rezension zu Detjen/Steinbeis, „Die Zauberlehrlinge. Der Streit um die Flüchtlingspolitik und der Mythos vom Rechtsbruch“.
Heute empören wir uns zwar über die AfD, aber diese Diskurse, wenn auch in einer eher subtileren Weise, kennen wir teilweise auch schon von den etablierten Parteien. Gerade kurz vor den Wahlen wird dann auf dem Rücken von Geflüchteten und Minderheiten um jede einzelne Stimme gekämpft.